Die PiS und die Justizreform in Polen

Polnische Flagge — Quelle: PantherMedia / gguy

Die polnische, rechtskonservative Regierung der Partei PiS ("Prawo i Sprawiedliwość" / "Recht und Gerechtigkeit") baute in der Zeit vom 2015 und 2023 das polnische Justizsystem grundlegend um. Unliebsame Beamte wurden durch Zwangspensionierung und massive personelle Eingriffe ausgetauscht oder sollten mithilfe der neuen Disziplinarkammer gefügig gemacht werden.

"FREIE GERICHTE, FREIE WAHLEN, FREIES POLEN"
Mehr Informationen auf der Internetseite der Stiftung Forum Recht: Die rechtskonservative Regierung der Partei PiS („Prawo i Sprawiedliwość“ / „Recht und Gerechtigkeit“) baute zwischen 2015 und 2023 das polnische Justizsystem grundlegend um.
Analyse: Zwischen Verfassung und Präsidentenwillen. Der Umbau des Justizsystems in Polen
Informationen auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung: Polens Justizreform sorgt nicht nur für Konflikte mit der EU, sondern fördert auch das allgemeine Misstrauen in die polnische Rechtsstaatlichkeit.