
Zuständigkeitsregelungen zusammengefasst
Zusammenführung der Regelungen gerichtlicher Zuständigkeiten vereinfacht Pflege und Harmonisierung
Erfasst sind Regelungen zur Gerichtsverfassung sowie gerichtliche Zuständigkeitskonzentrationen und Aufgabenzuweisungen in der Zivilgerichtsbarkeit, in der Strafgerichtsbarkeit und für weitere der ordentlichen Gerichtsbarkeit zugewiesene Verfahren.
Die Zusammenführung der Regelungen gerichtlicher Zuständigkeiten in der Justizzuständigkeitsverordnung vereinfacht nicht nur ihre Pflege und Harmonisierung, sondern erleichtert insbesondere auch ihre Auffindbarkeit für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender.
Justizzuständigkeitsverordnung
Verordnung zur Zusammenfassung von Verordnungen über Zuständigkeiten in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) Ausgabe 2024 Nr. 40 vom 19.12.2024 Seite 1113 bis 1182.