Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an EU-Projekt in Usbekistan

Vom 11. bis 15. März 2024 reisten drei Mitarbeitende des Justizministeriums gemeinsam mit einem Kollegen vom Zentrum für Osteuropäische und Internationale Studien (ZOiS) in die usbekische Hauptstadt Taschkent. 

Dort fanden im usbekischen Justizministerium Beratungen im Rahmen des EU-Projekts „Systematisation and simpflification of the regulatory framework in the Republic of Uzbekistan“ statt. Dieses Beratungsprojekt wird von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ-Stiftung), dem lettischen Justizministerium und dem Justizministerium der Republik Usbekistan durchgeführt. 

Ziel ist eine Systematisierung des usbekischen Normenbestandes und eine Verbesserung sowie Erhöhung der Transparenz des usbekischen Gesetzgebungs- und Normsetzungsprozesses. Dieser Teil der Rechtsstaatsförderung liegt im gemeinsamen nationalen Interesse der Europäischen Union und der Republik Usbekistan als wichtigem politischen und wirtschaftlichen Partner. Die Beratungen werden fortgesetzt.

Europa und Internationales
Das Ministerium der Justiz im Austausch mit europäischen Institutionen.