Ausbau der Partnerschaft mit Spanien: Delegationsreise der Staatssekretärin nach Alicante, Murcia und Madrid

Staatssekretärin Dr. Brückner reiste Ende Mai mit einer Delegation aus dem Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Oberlandesgerichts Hamm nach Alicante, Murcia und Madrid. Anlass war zum einen die Intensivierung der Zusammenarbeit der Justiz Nordrhein-Westfalens mit Spanien auf der Ebene einer Gerichtspartnerschaft und zum anderen der Austausch über aktuelle Herausforderungen der Justiz.

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, Gudrun Schäpers, und der Präsident des Obergerichts der Region Murcia, Manuel Luna Carbonell, unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Vorausgegangen war ein fachlicher Austausch, u. a. zu IT-Themen, Mediationsmodellen und der effektiven Verfolgung von Gewalt gegen Frauen nach dem sogenannten „Spanischen Modell“, sowie ein Treffen mit Sven Stürmann, dem Präsidenten der Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum.

Im Anschluss besuchte die Delegation des Ministeriums der Justiz in Madrid den Obersten Justizrat von Spanien sowie das spanische Justizministerium, wo sich die Staatssekretärin mit ihrem spanischen Amtskollegen Olmedo Palacios austauschte. Gegenstand des Gesprächs waren unter anderem Strategien für den Umgang mit Massenprozessen, die Anwendung von künstlicher Intelligenz sowie die Automatisierung von Prozessen. Außerdem wurde die Arbeitsweise der auf Gewalt gegen Frauen spezialisierten Gerichte thematisiert.

Abschließend hatte die Delegation die Möglichkeit, das Verfassungsgericht von Spanien zu besuchen, wobei sie – nach Begrüßung durch den Präsidenten des Verfassungsgerichts – Einblicke in die Arbeitsweise des Gerichts erlangen konnte.

Staatssekretärin Daniela Brückner: „Das föderale System Deutschlands und die territoriale Struktur Spaniens weisen viele Gemeinsamkeiten auf. Die gemeinsamen Werte des Rechtsstaats, Offenheit und Fairness verbinden die Justiz in beiden Ländern über Grenzen hinweg. Die Partnerschaft ermöglicht einen gewinnbringenden Austausch zu aktuellen Herausforderungen der Justiz. Wir möchten den gemeinsamen Weg zu einer stärkeren Vernetzung der europäischen Justiz auf der Grundlage von Vertrauen, Kollegialität und gemeinsamem Lernen fortsetzen.“